Armenien, Kroatien, die Türkei und die Ukraine werden gemäß RKI-Veröffentlichung vom 09.04.2021 mit Wirkung ab 11.04.2021, 00:00 Uhr als Hochinzidenzgebiete eingestuft. Dagegen werden die bisherigen Hochinzidenzgebiete Lettland, Malta und Slowakei zu „einfachen“ Risikogebieten zurückgestuft.
Deutschland – Service-Hotline der deutsche Einreiseanmeldung DEA
Im Fall technischer Probleme bei der Nutzung der deutschen Online-Einreiseanmeldung DEA (https://einreiseanmeldung.de) kann die Service-Hotline der Digitalen Einreiseanmeldung weiterhelfen.
Deutschland – Corona – Erste RKI-Veröffentlichung zur „Virusvarianten-Gebieten“ im Sinne der neuen CoronaEinreiseVO
Das RKI (Robert Koch-Institut) hat am 14.01.2021 erstmals „Virusvarianten-Gebiete“ im Sinne der neuen Corona-EinreiseVO ausgewiesen.
Deutschland – Coronavirus-Einreiseverordnung verabschiedet
Die verabschiedete Coronavirus-Einreiseverordnung regelt mit ihrem Inkrafttreten am 14.01.2021 bundeseinheitlich die Melde- und Testpflichten für Personen, die aus COVID-19-Risikogebieten nach Deutschland einreisen.
Deutschland – Sondertransporte – „Flächendeckende Dauergenehmigungen“ ab 1. Jänner 2021 möglich
Hinsichtlich „Allgemeiner Dauergenehmigungen“, die flächendeckend für Sondertransporte auf deutschen Straßen benötigt werden sowie hinsichtlich der jüngsten vom Deutschen Bundesrat abgesegnete Novelle der StVO (dt. Straßenverkehrsordnung) erfolgte auf unsere Initiative bzw. Nachfrage eine Reaktion durch den dt. BSK (Bundesfachgruppe Schwertransporte und Kranarbeiten e.V.) mit folgender Klarstellung:
Deutschland – Sondertransporte – Neuerungen ab 1. Jänner 2021
Aufgrund einer Novelle der deutschen Straßenverkehrsordnung (StVO) kommt es ab 1. Jänner 2021 zu Anpassungen bei der Behördenzuständigkeit bei Sondertransporten (Großraum- und Schwertransporten) auf dem deutschen Straßennetz.
Deutschland – Lkw-Maut – Durchsetzung von Rückerstattungsansprüchen zuviel gezahlter Lkw-Maut (EuGH-Urteil C-321/19) – AISÖ und Rechtsanwaltskanzlei Hausfeld bieten hierzu ein Online-Seminar am 24.11.2020 an
AISÖ und Rechtsanwaltskanzlei Hausfeld bieten hierzu ein Online-Seminar am Dienstag, 24. November 2020 um 10.00 Uhr an
Deutschland – Lkw-Maut – Durchsetzung von Rückerstattungsansprüchen zuviel gezahlter Lkw-Maut (EuGH-Urteil C-321/19)
Der Europäische Gerichtshof hat am 28. Oktober 2020 entschieden, dass die Höhe der deutschen Lkw-Maut gegen Europarecht verstößt. Bei der Festlegung der Lkw-Mauthöhe dürfen – laut EU-Richtlinie – ausschließlich Kosten für Infrastruktur eingerechnet werden. Der Bund hat jedoch auch Kosten für die Verkehrspolizei mitberücksichtigt, obwohl diese keine Kosten für den Betrieb der Infrastruktur darstellen. Entsprechend ist die deutsche Lkw-Maut jedenfalls in der Höhe, in welcher diese auf den Kosten der Verkehrspolizei beruhte, europarechtswidrig (EuGH, Urteil vom 28. Oktober 2020, C-321/19).
Deutschland – Vollsperrung der Autobahn 10 (nördlicher Berliner Ring) vom 08. bis 11. November 2020
Ab Sonntag, 08. November 2020, 23:00 Uhr, bis Mittwoch, 11. November 2020, 21:00 Uhr, muss die Bundesautobahn A10 (nördlicher Berliner Ring) zur Errichtung neuer Bahnbrücken zwischen den Dreiecken Pankow und Kreuz Oranienburg in beiden Fahrtrichtungen gesperrt werden.
Deutschland – Situative Winterreifenpflicht
Ab dem Winter 2020/2021 gelten neue Regelungen für die situative „Winterreifenpflicht“ in Deutschland. Nutzfahrzeuge (Lkw und Busse) mit hzG > 3,5 t müssen auf den Antriebs- und vorderen Lenkachsen bei entsprechender Witterung mit Winterreifen ausgerüstet sein.